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Wahlen in Thailand erneut verschoben – jetzt auf Mitte 2018

Jan 2, 2017 | Politik | 0 Kommentare

Wie ein Mitglied der thailändischen Übergangsregierung am Wochenende andeutete, soll es auch dieses Jahr in Thailand keine Wahlen geben. Stattdessen sollen die Thais jetzt bis „Mitte 2018″ warten, bis die seit Mai 2014 amtierende Militärregierung – so lang ist der letzte Putsch bereits her – demokratische Neuwahlen zulässt.
Premierminister Prayuth Chan-ocha wollte die Berichte zwar vorerst selber nicht bestätigen, sich aber ebenso wenig auf einen Termin für Neuwahlen festlegen.

Die thailändische Online-Tageszeitung Khaosod English berichtete am Montag (Übersetzung von uns):

Die Rückkehr selbst zum Anschein einer demokratischen Herrschaftsform erneut verschiebend, werde die Militärregierung bis Mitte 2018 keine Wahlen anberaumen, sagte General Somjet Boontanom von der thailändischen Nationalversammlung am Sonntag.

General Somjet begründete den erneuten Aufschub damit, dass es noch 15 Monate dauern werde, um die notwendige Gesetzgebung zu verabschieden.

Der General fügte angeblich hinzu, dass Neuwahlen zwar definitiv stattfinden würden; nur wann genau, bleibt vorerst in den Sternen geschrieben.

Neuwahlen und eine Rückkehr zum „demokratischen“ Prozess – zumindest einem solchen, der den verfassungsrechtlichen Regeln der Militärregierung mundet – waren ursprünglich für Herbst 2017 anberaumt, d.h. nachdem ein Wahltermin vormals wiederholt verschoben worden war.
Wenn die Thais Mitte 2018 tatsächlich zur Wahlurne gehen und ihre Stimmkreuze abgeben dürfen sollten, wäre das politisch gespaltene Königreich bis dahin mehr als vier Jahre unter Militärherrschaft gewesen – länger als eine demokratisch gewählte Regierung.

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